Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die über die Website feuerwerkskorper.com (nachfolgend „Website“) aufgegeben werden. Mit der Nutzung der Website und der Aufgabe einer Bestellung erkennt der Kunde diese AGB ausdrücklich an. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Betreiber der Website stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragspartner und Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zwischen dem Kunden und dem Betreiber der Website zustande. Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar. Mit dem Absenden einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Betreiber der Website ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb einer angemessenen Frist anzunehmen oder abzulehnen. Die Annahme erfolgt insbesondere durch eine Bestätigung der Bestellung oder durch die Auslieferung der Ware.
3. Produkte und Sortiment
Die auf der Website angebotenen Produkte stammen aus dem Sortiment eines externen Lieferanten und werden über die Website vermittelt bzw. verkauft. Der Betreiber der Website bemüht sich, alle Produktangaben, Abbildungen und Beschreibungen so genau wie möglich darzustellen. Dennoch können geringfügige Abweichungen, insbesondere bei Farben, Verpackungen oder technischen Details, auftreten. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar, sofern sie für den bestimmungsgemäßen Gebrauch unerheblich sind. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei den angebotenen Artikeln um pyrotechnische Erzeugnisse handelt, die bestimmungsgemäß nur von Personen mit dem erforderlichen Mindestalter erworben und verwendet werden dürfen.
4. Altersnachweis und gesetzliche Bestimmungen
Der Erwerb und die Verwendung pyrotechnischer Gegenstände unterliegen gesetzlichen Beschränkungen. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Bestellung wahrheitsgemäße Angaben zu seinem Alter zu machen und auf Verlangen einen geeigneten Altersnachweis vorzulegen. Der Betreiber der Website behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne gültigen Altersnachweis abzulehnen oder die Auslieferung zu verweigern. Der Kunde ist verpflichtet, die geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Erwerb, Besitz, Transport und Gebrauch pyrotechnischer Erzeugnisse einzuhalten. Der Betreiber der Website übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäßen oder gesetzeswidrigen Gebrauch der gelieferten Produkte entstehen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise in der jeweils angegebenen Währung, einschließlich der gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen. Versandkosten, Zölle oder sonstige Abgaben können zusätzlich anfallen und sind vom Kunden zu tragen. Die Zahlungsmodalitäten werden im Bestellprozess bekannt gegeben. Der Betreiber der Website behält sich das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen oder von zusätzlichen Bedingungen abhängig zu machen.
6. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Betreiber der Website ist bemüht, die Ware innerhalb der angegebenen Lieferzeiten zu versenden, übernimmt jedoch keine Garantie für die Einhaltung bestimmter Liefertermine. Verzögerungen, die auf höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen oder Umstände zurückzuführen sind, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, berechtigen den Kunden nicht zum Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, die Verzögerung ist unangemessen lang. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung der Ware geht mit der Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über, sofern der Kunde Verbraucher ist, erst mit der Übergabe der Ware.
7. Widerrufsrecht und Rückgabe
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses gilt jedoch nicht für Verträge zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind oder die nach der Lieferung untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. Bei pyrotechnischen Erzeugnissen kann das Widerrufsrecht zudem eingeschränkt sein, wenn die Ware bereits geöffnet, beschädigt oder unsachgemäß gelagert wurde. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware vor Rücksendung fachgerecht zu lagern und sicher zu verpacken. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, sofern nicht gesetzlich anders geregelt.
8. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Der Betreiber der Website haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und offensichtliche Mängel oder Beschädigungen unverzüglich zu melden.
9. Datenschutz
Der Betreiber der Website verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu verarbeiten. Die Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung, zur Lieferung der Ware und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht. Der Kunde hat das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen sowie deren Berichtigung oder Löschung zu beantragen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
10. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle Inhalte der Website, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken und Logos, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers ist nicht gestattet. Der Kunde erwirbt mit dem Kauf lediglich das Eigentum an der Ware, nicht jedoch an den damit verbundenen Schutzrechten.
11. Änderungen der AGB
Der Betreiber der Website behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für bereits abgeschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Bedingungen. Der Kunde wird über Änderungen in geeigneter Weise informiert. Die weitere Nutzung der Website nach Bekanntgabe der Änderungen gilt als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers der Website.